1. | Geltung |
| Der Betrieb und die Nutzung dieses Online-Angebotes erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese AGB gelten für sämtliche - auch künftige - geschäftliche Beziehungen, insbesondere Lieferungen, Leistungen und sonstige Rechtsgeschäfte zwischen Discimus (vertreten durch die Firma ttpa, Thomas Träger Passau) und dem Nutzer unseres Online-Angebotes. |
2. | Verfügbarkeit des Dienstes |
| Wir gewährleisten den Nutzern dieses Online-Angebotes eine möglichst hohe Verfügbarkeit der technischen Dienste. Discimus kann trotzdem nach eigenem Ermessen Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Ein Anspruch auf jederzeitige Verfügbarkeit besteht nicht. Aus der Nichtverfügbarkeit unseres Angebotes zu einem bestimmten Zeitpunkt kann keine Haftung von Discimus für eventuelle Schäden abgeleitet werden. |
3. | Haftungsausschluss |
| Die in diesem Online-Angebot dargestellten Informationen wurden mit großer Mühe und Sorgfalt recherchiert. Für die bereitgestellten Informationen kann trotzdem keine Gewähr hinsichtlich Korrektheit, Aktualität oder Vollständigkeit übernommen werden. Aus einem Mangel dieser Art kann keine Haftung von Discimus für eventuelle Schäden, seien diese materiell oder immateriell, abgeleitet werden. |
4. | Urheber- und markenrechtliche Bestimmungen |
|
Die Urheber- oder Markenrechte Dritter werden durch eine Nennung des geschützten Gegenstandes innerhalb dieses Online-Angebotes nicht tangiert und verbleiben beim Eigentümer.
Räumt der Eigentümer eines Urheberrechtes Discimus ein Nutzungsrecht am geschützten geistigen Eigentum ein, so geschieht dies zeitlich unbefristet. Weder erwirbt Discimus damit weitere Rechte am geschützten Gegenstand noch kann die Nutzungserlaubnis ohne weitere schriftliche Zustimmung des Rechteinhabers ausgedehnt werden.
Das Urheberrecht für die von Discimus erstellten Leistungen, hierzu gehören die Inhalte des Online-Angebotes, soweit diese nicht durch andere vorrangige Rechte geschützt sind, das Layout und der Quelltext der vorliegenden Internetseiten verbleibt bei Discimus. Eine Verfielfältigung oder Nutzung durch Dritte in anderen elektronischen oder gedruckten Veröffentlichungen ist ohne schriftliche Erlaubnis ausdrücklich untersagt.
|
5. | Datenschutz |
| Discimus beachtet die Bestimmungen des Datenschutzes. Sofern der Nutzer unseres Online-Angebotes Daten (z.B. eMail-Adressen) beistellt, geschieht dies auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden von Discimus nicht ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Nutzers gespeichert. Eine Weitergabe dieser Daten erfolgt nicht. |
6. | Abschließende Bestimmungen |
| Die eventuelle Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit des Gesamtvertrages. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. |